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Ziel dieser Arbeit ist es, die bestehende Diskussion in Lehre und Rechtsprechung �ber die Vollstreckbarkeit von Zwangsgeldern zu analysieren, die dem Beklagten auferlegt werden, um ihn daran zu hindern, einer einstweiligen Verf�gung Folge zu leisten. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass es zwei unterschiedliche Str�mungen gibt, die sich mit dieser Frage befassen. Einige Gelehrte und Richter lehnen diese M�glichkeit ab und vertreten die Auffassung, dass die Geldbu�e nur vorl�ufig vollstreckt werden sollte, so dass eine etwaige Gutschrift aus der Geldbu�e unwirksam wird, wenn sich herausstellt, dass der Kl�ger keinen Anspruch hat. Andererseits wird argumentiert, dass die Geldstrafe endg�ltig vollstreckt werden sollte, sobald feststeht, dass die Verpflichtung nicht erf�llt wurde, und nicht davon abh�ngig gemacht werden sollte, dass der Klage stattgegeben wird. Sie sind n�mlich der Ansicht, dass die Geldbu�e verfahrensrechtlicher Natur ist und nicht mit dem fraglichen materiellen Recht zusammenh�ngt.

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9786207723638

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