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Nach einer Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2009 soll sich eine steuerliche Berichtigungspflicht nach 153 AO auch ergeben, wenn im Nachgang an eine bedingt vorsatzliche Steuerhinterziehung der billigend in Kauf genommene Fehler positiv erkannt wird. Zugleich soll sich der Steuerpflichtige bei einem Unterlassen der Berichtigung einer erneuten Steuerhinterziehung durch Unterlassen schuldig machen. Dies wird in der vorliegenden Abhandlung in Frage gestellt und die Autorin untersucht, ob aus strafrechtlicher Sicht eine Steuerhinterziehung wiederholt werden kann. Dies ist sowohl in Bezug auf die Verwirklichung eines eigenstandigen Hinterziehungserfolges als auch mit Blick auf die Selbstbelastungsfreiheit und einer sich daraus ggf. ergebenden Unzumutbarkeit einer Berichtigung problematisch. Insoweit wurden auch die Selbstanzeigen nach 371 AO und 398a AO als schutzende Institute untersucht und die Verscharfungen der letzten Jahre in diesem Kontext bewertet.

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9783428187003

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Contributor Biography - German Julia Klier studierte Rechtswissenschaften an der Universitat Passau mit dem Schwerpunkt Steuer- und Strafrecht. Vor ihrem Studium absolvierte sie eine Ausbildung beim Finanzamt Passau und war ein Jahr am Finanzamt Munchen, Abteilung Korperschaften tatig. Nach ihrem ersten Staatsexamen war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl fur Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Strafrechtsgeschichte von Professor Dr. Martin Asholt an der Universitat Passau beschaftigt. Seit Oktober 2021 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des Oberlandesgerichts Munchen.

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